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Novelle BetrSichV: Kabinettsvorlage in Vorbereitung
Die Novelle der Betriebssicherheitsverordnung -BetrSichV- kommt gut voran. Die Ressortanhörung ist inzwischen beendet. Das BMAS fertigt jetzt die Kabinettsvorlage. Dies dürfte zügig vorangehen, da die Ressortanhörung eine breite Zustimmung gefunden und keine großen Überraschungen gebracht hat.
Die Novelle der BetrSichV ist in den vergangenen Monaten bereits intensiv mit den Ländern beraten worden, so dass die Wünsche der Länder in der Entwurfsfassung der Novelle für die Ressortanhörung berücksichtigt sind. Damit sollte auch das Bundesratsverfahren keine großen Überraschungen nach sich ziehen.
Der offizielle „Ressort-Entwurf“ der Novelle der BetrSichV wurde vom BMAS wie üblich nicht veröffentlicht. Allerdings liegt uns hierzu ein überarbeiteter Referentenentwurf der Novelle vom 16. Januar 2014 vor. Dieser Entwurf ist nach uns vorliegenden Informationen weitgehend deckungsgleich mit der Fassung der Novelle für die jetzt beendete Ressortanhörung.
Download<br/>Referentenentwurf Novelle BetrSichV vom 16. Januar 2014
Auf unserem diesjährigen Produktsicherheitstag zur Novelle der Betriebssicherheitsverordnung werden unsere Experten Sie umfassend über die neue Verordnung informieren.
Wir freuen uns, Sie in Bonn begrüßen zu können.
Berichtigung: EU-Liste der harmonisierten Normen zur Maschinenrichtlinie 2006/42/EG
Am 1. Mai 2014 hat die europäische Kommission die Neufassung der Liste der harmonisierten Normen für die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG -EU-Amtsblatt C 110/4- berichtigt. Diese Veröffentlichung ergänzt die Veröffentlichungen vom 11. April 2014.
Siehe hierzu:
Berichtigung: Harmonisierte Normen nach Maschinenrichtlinie 2006/42/EG
Für Ihre Fragen stehen wir Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung.
Viele Informationen zur Maschinenrichtlinie 2006/42/EG und der alten Maschinenrichtlinie 98/37/EG finden Sie auch unter
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