Sie sind Anlagenhersteller, kaufen Anlagen für Ihr Unternehmen ein oder sind als Dienstleister in die Planung von Anlagen involviert. Zu Ihren Aufgaben gehört dabei auch, die Anlagen produktrechtlich einzustufen.

Die Anlagengrenzen bezogen auf den Produktionsprozess sind schnell klar. Nur, sind das auch die Grenzen der Anlage in Bezug auf das Produktrecht?

• Ist die gesamte Anlage eine "Gesamtheit von Maschinen" im Sinne der Maschinenrichtlinie?
• Muss eine EG-Konformitätserklärung für die gesamte Produktionsanlage ausgestellt werden?
• Deckt ein CE-Zeichen die gesamte Prozessanlage ab?
• Oder kann die Anlage in einzelne Gesamtheiten technisch sinnvoll aufgeteilt werden?

Mit unserem kostenlosen CE-Tool MBT-AnMa auf Excel-Basis können Sie prüfen ob Ihre Anlage in separate "Gesamtheiten von Maschinen" aufgeteilt werden kann. Sie können Ihre Ergebnisse speichern, ändern, weiter schicken ...

Gerne stellen wir Ihnen dieses Tool auf den Maschinenbautagen 2020 und auch in unserem Seminar Technische Anlagen vor.

Das Landgericht Essen hat in seinem Urteil vom 11.3.2020 entschieden, dass die Gebrauchsanleitung in Deutschland in deutscher Sprache vorliegen muss. Der Händler eines Gaswarngerätes wurde verurteilt, weil er seinen Geräten lediglich eine englischsprachige Gebrauchsanleitung beigefügt hatte.

LG Essen: Gebrauchsanweisung muss in deutscher Sprache erfolgen

In den Guidelines des Turkish-Standards-Institut (TSE) zur Einfuhr und zum Inverkehrbringen von gebrauchten Maschinen ist geregelt, dass bei Maschinen, die aus dem freien Verkehr der EU in die Türkei verbracht werden, das Regelwerk zugrunde gelegt wird, welches zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens dieser (damals neuen) Maschine in die EU gegolten hat. Vorausetzung ist, dass die gebrauchte Maschine seit ihrer Herstellung nicht wesentlich verändert wurde.

Siehe hierzu ausführlich:

Maschinenrichtlinie gilt in der Türkei / Handel mit Gebrauchtmaschinen