Im Mai dieses Jahr wurde die lang erwartete umfassende Änderung der EN ISO 13849-1 veröffentlicht. Derzeit ist die deutsche Fassung noch nicht verfügbar, die englische Fassung kann aber bereits erworben werden.

Das Institut für Arbeitsschutz der DGUV hat, wie schon zur letzten Aktualisierung in 2015, wieder ein umfassendes Papier über die Änderungen erarbeitet. Die Änderungen von der aktuell harmonisierten Norm EN ISO 13849-1:2015 zur neuen EN ISO 13849-1:2023 werden auf 13 Seiten in 18 Kapiteln kompakt dargestellt.

Vierte Ausgabe der DIN EN ISO 13849-1
Die wesentlichen Neuerungen aus 2023 im Überblick

Natürlich informiert Sie unser Referent Thomas Bömer, Mitautor des Papiers, auch in unserem Seminar zur neuen Fassung der EN ISO 13849-1.
Die nächste Gelegenheit sich zu informieren haben Sie am 12. - 13. September in Bonn.

Bei der Interpretation europäischer Rechtsvorschriften werden immer wieder deren Erwägungsgründe angeführt, um eine Abweichung vom eigentlichen Rechtstext zu begründen. Hierzu hat sich der EuGH bereits mehrfach, beginnend in 1998, in verschiedenen Urteilen geäußert.

Bereits in seiner Rechtssache C-162/97 hat der EuGH festgestellt:

"Die Begründungserwägungen eines Rechtsaktes der Gemeinschaften sind rechtlich nicht verbindlich und können nicht zur Rechtfertigung einer Abweichung von den Bestimmungen des betreffenden Rechtsaktes angeführt werden."

Siehe hierzu in unserer Urteilssammlung:

EuGH
Geltung von Erwägungsgründen