Die neue EU-Produktsicherheitsverordnung (EU-ProdSichV) wurde am 23. Mai im EU-Amtsblatt veröffentlicht. Nach Artikel 52 der VO tritt sie "am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft" und gilt ab dem 13. Dezember 2024. Nach Artikel 50 werden die Vorgängerrichtlinien 87/357/EWG und 2001/95/EG mit Wirkung vom 13. Dezember 2024 aufgehoben.

Die EU-ProdSichV gilt für das Bereitstellen auf dem Markt von Verbraucherprodukten. Sie ist neben anderen EU-Produktvorschriften, wie die EG-Maschinenrichtlinie bzw. zukünftig die EU-Maschinenverordnung (EU-MVO) ggf. ergänzend anzuwenden. Dabei muss der Maschinenbau beachten, dass auch sog. "Migrationsprodukte" unter den Anwendungsbereich der EU-ProdSichV fallen. Damit ist nach Artikel 3 Nr. 1 ein Gegenstand gemeint, das "unter vernünftigerweise vorhersehbaren Bedingungen wahrscheinlich von Verbrauchern benutzt wird, selbst wenn er nicht für diese bestimmt ist." Auch fällt ein Produkt in den Anwendungsbereich das "im Rahmen der Erbringung einer Dienstleistung — geliefert oder bereitgestellt wird." Insofern gibt es zwischen der EU-MVO und der EU-ProdSichV eine sehr große Schnittmenge.

Das Zusammenspiel der EU-ProdSichV und der EU-MVO werden wir Ihnen gerne auf den 20. MBT-Maschinenbautagen im Oktober d.J. erläutern:

18.-19.10.2023
Konferenz Maschinenrichtlinie 2023

Hier finden Sie den Text der neuen EU-ProdSichV in allen Amtssprachen:

Neue EU-Produktsicherheitsverordnung.